> Pressespiegel > Bericht: Südkurier 07. Februar 2002
 

Imkerei im Täle abgelehnt

Gestern Beschluss im Ausschuss

Buffenhofen - In der Sitzung des Technischen Ausschusses gestern früh wurde das Bauvorhaben und damit der Bauantrag für das Imkereizentrum zwischen Buffenhofen und Dietershofen (der SÜDKURIER berichtete) endgültig und einstimmig abgelehnt. Diese Ablehnung bezieht sich auf ein 1 500 Quadratmeter großes Grundstück im Gewann Brunnader, das nach zwei in den Vorbescheiden genehmigten und anschließend durch das Landratsamt abgelehnten Bauvorhaben zur Debatte stand.

Am Dienstag lag die Stellungnahme des Umweltschutzamtes aus dem Sigmaringer Landratsamt im Meßkircher Rathaus vor. Das Umweltschutzamt hat deutliche Bedenken aus naturschutzrechtlichen Gründen angemeldet, das Regierungspräsidium in Tübingen schloss sich dieser Entscheidung an. Dem Gremium blieb nach Aussage von Bürgermeister Robert Rauser in dieser Zerrissenheit keine andere Wahl mehr.

Hermann Fecht (CDU): "Ich hätte dem Bauvorhaben in diesem Umfang und in der geplanten Größe nie zugestimmt, das wäre für die Menschen unzumutbar gewesen!" Auch Hans Ulrich Andres (SPD/DAL) schloss sich der Auffassung an, und monierte gleichzeitig, dass der Bauausschuss in der Vergangenheit den Schwarzen Peter zugeschustert bekommen habe, da die positiven  Bauvorbescheide dem Bauherren Rainer Bienefeld Wohlwollen signalisiert hätten.

Dabei legte der Ausschuss in seiner Ablehnung Wert auf die Aussage, die Versagung beziehe sich nur das 1500 Quadratmeter Grundstück. Der Rathauschef wörtlich: "Dem Bauantrag kann für diese Stelle und in dieser Form nicht zugestimmt werden!" Damit bleibt dem Bauherren ein Rückzug auf das ursprünglich gewählte Gelände in einer Größe von 0,6 Ar freigestellt.

Im Nachhall wollte Andres vom Schultes die Vorgehensweise für künftige, derartig fragliche Bauvorhaben erfragen: "Wer überprüft die Biotopkartierung?" Die Stadt hätte nur städtebauliche Maßnahmen zu klären und zu genehmigen und keine Rechtsfragen. Dies falle allein der übergeordneten Baubehörde im Landratsamt zu Lasten, so Rauser in seiner Antwort.

Die deutlich magere Information durch das Landratsamt führte Andres nochmals zusätzlich ins Feld, auch dass die Stadt und damit auch den Bauausschuss keine Schuld träfe, wollte er betonen. Bürgermeister Rauser erteilte Nachhilfeunterricht in weiteren Rechtsgrundlagen, die Stadt hafte bei Ablehnung eines Baugesuches und den daraus entstehenden Nachteilen nur bei fehlenden Rechtsgrundlagen.


 
 

Bernd Hermann, Südkurier Meßkirch, 07.02.2002

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